Es ist hart und traurig, denn Zustand der Sozialdemokratie zu beschreiben. Eigentlich ist es verdammt schwer, diesen Zustand zu analysieren. Hätte jemand die Universallösung, man hätte sie schon eingesetzt, um die rote Parteilandschaft zu retten. Aber so leicht ist das nicht.

Dankbarkeit ist keine Wahlmotivation. So brutal wie die österreichischen Sozialdemokraten musste das wohl noch niemand kennenlernen. Ich sitze hier in der warmen Wohnung, verfasse diesen Beitrag über ein mobiles Endgerät und freue mich auf die ertragreiche, spannende Arbeit, die mich morgen, Montag, wieder erwartet. Der Familie geht es gut und falls einmal nicht, haben wir eine rasche und gute medizinische Versorgung, auch, wenn uns im Urlaub was passieren sollte. Dieser Wohlstand ist normal für mich. Ich habe nie etwas anders kennengelernt. Aber dieser Wohlstand ist über mehr als 100 Jahre erkämpft worden. Von der Sozialdemokratie. Mitleid? Ja, das haben wahrscheinlich einige. Dankbarkeit vielleicht auch. Aber nicht bei der Wahlurne.

Das vergessen wahrscheinlich einige Sozialdemokraten. Ganz ehrlich: ich auch hin und wieder. Aber es ist richtig, dass wir uns politisch nicht von Dankbarkeit verführen lassen. Immerhin sind es ja nicht die Akteure der Jetztzeit, denen unser Dank gilt. Was uns fehlt ist das Besinnen an unsere Werte. Und hier machen wir entscheidende Fehler. ‚Die Arbeiter‘ als Pauschalierung gibt es nicht mehr wie vor 100 Jahren. Viele unselbständig Arbeitende haben sich – auch dank der Sozialdemokratie – ein lebenswertes und gutes Vorankommen gesichert. Sie haben ihren kleinen Luxus, sie können sich Familie, Wohnung, Mobilität etc. leisten. Maklergebühren, Umsatzsteuer auf Wohnen und diese Dinge sind nicht mehr so essentiell wie früher, als die Sozialdemokratie den Menschen Arbeit und eine Wohnung beschafft haben. Damit wird das Leben nicht leistbar. Für viele bestenfalls ein nice-to-have. Für die paar Wenigen, die ums Überleben kämpfen, ist das der Tropfen am heißen Stein und keine Lösung.

Und hier befinden wir uns in einem Dilemma. Die paar Prozent an Arbeiter, die in prekären Arbeitsverhältnissen ihr Leben finanzieren müssen, Leiharbeiter, Alleinerzieher, Scheinselbständige, Künstler, ‚Praktikanten‘ etc. haben keine Lobby. Mit deren Problemen gewinnt man keinen Blumentopf mehr. Zu satt ist da die Gesellschaft, und bei der Selbstreflexion erlaube ich mir zumindest auch einen Vorwurf: zu egal ist es den meisten, wie es denen ganz unten geht. Die, die in der Mittelschicht sind, wollen nicht absteigen, die die oben sind, wollen nicht teilen.

Die sozialen Probleme kommen. Mit riesigen Schritten, allerdings überdeckt von einer sehr aktuellen, aber ebenso großen Gefahr, dem Klimawandel. Hier haben es die Grünen dank Greta Thunberg fast ein bisschen überraschend geschafft, dieses Thema (endlich) prominent in das Tagesgeschehen und bei uns in Österreich wieder zurück ins Parlament zu bringen. Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die polarisierende Diskussion pro oder contra Greta Thunberg eingehen, für mich ist lediglich unbestritten, dass dieses Thema ganz vorne sein muss. Aber auch das ist kein sozialdemokratisches Thema, auch wenn die Sozialdemokratie logischerweise für den intensiven Umweltschutz einzutreten hat.

Was allerdings können wir aus diesem Phänomen lernen? Was ist da den Grünen gelungen?

Proletarier aller Länder vereinigt euch.

Das Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels endet mit diesen Worten und dieses Ende läutete den Beginn und den Erfolgslauf der Sozialdemokraten ein. Die Industrialisierung schlug weltweit ein und Marx sowie Engels erkannten, dass sich dem auch nur eine weltweite Bewegung entgegenstellen kann. Heute befinden wir uns in einer neuen Industrialisierung, besser bekannt als Globalisierung. Hier deuten sich wieder Verlierer an. Zum einen jene, die unter der Umweltzerstörung leiden werden. Hier haben es die Grünen aber scheinbar geschafft, eine grenzüberschreitende Bewegung zu formieren. Zum anderen sind es jene, die mit geringer Ausbildung aus dem Arbeitsmarkt ‚dank‘ maschineller Unterstützung entfernt werden. So, wie immer weniger Landwirte immer mehr Landfläche bewirtschaften, so werden künftig immer weniger für immer mehr Wachstum sorgen können. Nur werden die ganz unten an diesem Wachstum nicht beteiligt. Globale Systeme schaffen die Gewinne mit einem Klick genau dorthin, wo tagesaktuell am wenigsten an Steuern abgetreten werden müssen. Steuern, die uns in der Pflege, in der Medizin und in der Ausbildung fehlen.

Wo ist das soziale Pendant von Greta? Wo ist Marx 2.0, der fähig ist, einen internationalen Aufbruch zu initiieren, dem Gewissen der Reichen und Mächtigen ordentlich auf den Zahn zu fühlen? Die Macht geht immer noch von der großen Masse an Menschen aus. Es braucht aber jemanden, der das Gängelband, mit dem uns die finanziell Mächtigen steuern, zerschneiden. Und das muss aus der Sozialdemokratie kommen. Hoffentlich jetzt und nicht erst, wenn uns eine immer mehr nach rechts ausscherende Gesellschaft wieder dazu zwingt, die Scherben aufzukehren.

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