Schmerzen. Nicht nur im Rücken. Ein Misstrauensantrag.

Ein Trauerspiel. Über mögliche Fakten, Romantik und Jäger mit Ölkännchen.

Ich habe Rückenschmerzen. Das Intro war durchaus passend dafür, was folgen wird. Nach einer kurzen Einführung durch die Vizebürgermeisterin, was uns die Gemeinderatssitzung bringen wird, betritt der Antragsteller des Bürgermeister-Misstrauensantrages von der Bürgerliste das Rednerpult. Er bittet für das langsame Voranschreiten um Verständnis. Es sind die Rückenschmerzen.

Unterschiedlichste Erwartungshaltungen im Plenum, was da jetzt kommen wird. Letztlich wurden wir alle im Vorfeld recht im Dunkeln gelassen, warum dieser Schritt gesetzt wurde. Die Anschuldigungen, die von einem entweder nervösen oder eher mäßig vorbereiteten Gemeinderat vorgetragen wurden, waren durchaus explosiv.

Die Bundes-ÖVP möchte uns zwar glauben lassen, dass das (Straf-)Recht und nicht die Moral die rote Linie in der Politik sei, allerdings fehlte letztlich auch mir in dieser Sache etwas, das sich Beweise nennt. Massive Kostenüberschreitungen und angeblich ungedeckte Leistungsvergaben zeigen zwar ein schlechtes Management des Bürgermeisters auf, für einen Misstrauensantrag wirkte die Suppe aber noch zu dünn.

Der Grund, warum der restliche Gemeinderat nicht vollinhaltlich informiert wurde, liegt laut Antragsteller darin begründet, da er zu viele Beweise erst gründlich recherchieren mußte und knapp vor der Sitzung fertig wurde. Das Schließen der Logiklücke, warum er bereits Wochen davor den Antrag stellte, blieb er uns schuldig. Das war der Beginn eines pompösen Dramolettes, das nun seine Furche durch das Vertrauen in die Gemeindepolitik ziehen sollte.

Getoppt wurde der unausgegorene Vortrag allerdings durch die Abwesenheit des Beschuldigten. Der Bürgermeister tat das, was er leider am besten kann: nicht da sein, wenn es wichtig ist. Das Match lautete nun: unbewiesene Anschuldigungen vs. unentgegnete Anschuldigungen. Ein Match, das den Schiedsrichter – namentlich den Gemeinderat – sehr schlecht dastehen lässt.

Also rückten die anwesenden türkisen Gemeinderäte aus, um das Thema aus den sachlichen Fugen zu heben und in eine emotionale Diskussion überzuführen. Damit begann der erste Vertreter des nicht daseienden Bürgermeisters. Und das ebenfalls mit Rückenschmerzen. Der Bürgermeister ist, so wissen wir nach der Gemeinderatssitzung endlich, der netteste Mensch, seit es dazu historische Aufzeichnungen gibt. Hätte es die Möglichkeit gegeben, sie hätten uns einen engelsgleichen Chor als musikalische Untermalung eingespielt. Und ich gebe auch gerne zu, ohne den Bürgermeister privat zu kennen: als Leihopa für meine einjährige Tochter kann ich mir ihn gut vorstellen. Das tut aber nichts zur Sache. Nicht ihm persönlich, sondern ihm in seiner Funktion als Bürgermeister wurde das Misstrauen ausgesprochen.

Verblüfft wurden wir auch noch mit der Information, dass der Bürgermeister fast täglich 16 Stunden, ja teilweise 18 Stunden am Gemeindeamt ist. Wären die Vorwürfe stichhaltiger gewesen, ich bin mir sicher, er wäre 7 Tage die Woche und 24 Stunden pro Tag im Amt. Notfalls hätte er dabei auch noch Kätzchen das Leben gerettet.

Der nächste Kniff folgte aber sofort, nachdem der fiktive Chor verklang. Nicht dem Bürgermeister wurde das Misstrauen ausgesprochen, sondern der Verwaltung. Die Verwaltung, die weisungsgebunden gegenüber dem Bürgermeister ist. Die Verwaltung, die im Vergleich zum Salär des Bürgermeisters einen Bruchteil verdient, soll also verantwortlich sein, da sie ja alles vorbereitet und der Bürgermeister nicht anders kann, als alles unhinterfragt zu unterschreiben. Es ist die Phase in der Gemeinderatssitzung, bei der man sich in “House of Cards” wähnt. Allerdings mit Alf Poier statt Kevin Spacey in der Hauptrolle.

Aber es wären nicht die Türkisenen, wenn sie nicht auch um die Gunst der Sozialdemokraten buhlen würden, wenn es denn für ihre Sache vonnöten ist. Wir erfahren, dass in den letzten 25 Jahren immer ein gutes Gesprächsklima mit der Sozialdemokratie herrschte. Wenn dem so wäre, verwundert es den aufmerksamen Zuhörer umso mehr, warum sich dann die ÖVP bei der erstbesten Gelegenheit der Bürgerliste an den Hals wirft. Umso mehr verwundert es, da wir gleich zu Beginn vom türkisenen Sprecher erfahren, dass die einzige Gemeinsamkeit mit der Bürgerliste der Rückenschmerz ist.

Zwischenfazit: wir wissen nicht wirklich, ob die Anschuldigungen stimmen, entgegnet wird es allerdings auch nur mit einer Portion Romantik und der typischen Schuldzuweisung an andere. Achja, als Detailinformation erfahren wir natürlich, dass es der ÖVP um Macht geht und daher sogar ‘Partner’ herhalten dürfen, mit denen es nicht eine einzige sachliche Überschneidung gibt.

Nachdem die Hauptprotagonisten erstmals fertig mit dem Versuch waren, alle im Saal bestmöglich zu verwirren, empfahl der rote Fraktionsführer, dass sich ÖVP und Bürgerliste den Ehekrach doch bitte untereinander ausmachen und nicht unbedingt den Gemeinderat damit behelligen sollen. Dazwischen durfte auch noch ein Freiheitlicher aus der Friede-Freude-Eierkuchen-Präambel der Türkis-Grün-Gelben Koalitionsvereinbarung rezitieren, die allerdings keinen allzu großen Wert mehr haben dürfte.

Aber nicht genug der mehr oder weniger sinnvollen Wortspenden. Eine weitere türkise Mandatarin unterrichtet uns, dass der Misstrauensantrag vergleichbar damit sei, wie wenn ein Jäger mit einem Ölkännchen auf ein Wildschwein losginge. Da wurde es kurz ruhig, man hätte eine Stecknadel im Heuhaufen suchen können – und das schreibe ich bloß, weil ich danach auch ein bißchen Gefallen darin gefunden habe, sinnbefreite Bilder zu erzeugen. Es wurde übrigens nicht wirklich besser, dass in einer zweiten Wortmeldungen die Wildschweinanalogie erklärt wurde. Wir nehmen also mit, dass Sinnbilder mit Ölkännchen – ähnlich zu schlechten Witzen – nicht besser werden, wenn man sie erklärt.

8-7-16

8 stimmten für den Misstrauensantrag, 7 enthielten sich und 16 waren dagegen. Dass der Antrag nicht erfolgreich sein wird, war de facto von Beginn an klar. Zu sehr sind die Grünen in der Gemeinde auf Landes- bzw. Bundeslinie. 15 von 31 anwesenden Mandataren legen aber nicht die Hand für den Bürgermeister ins Feuer. Unabhängig von der Beweisbarkeit der Anschuldigungen schwächt das die Position gehörig. Letztlich ging es auch um den Titel des Antrages und der lautete, ob dem Bürgermeister in dieser Funktion vertraut werden kann. Zu viel geschah seit seinem Amtsantritt, nicht nur im finanziellen Aspekt. Ich erinnere da auch an seine Funktion als erste Instanz der Baubehörde. Da gibt es viele Ungereimtheiten, wie ebenfalls in meinem Blog nachzulesen ist und auch weiterhin berichtet werden wird.

Was mit Rückenschmerzen begann, endete mit mentalen Schmerzen. Dem politischen Diskurs haben wir mit dieser Sitzung einen Bärendienst erwiesen. Same same, but different. Es bleibt alles wie es war. Über das zerbrochene Porzellan im Gemeinderat werden wir aber noch lange steigen müssen.