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Kategorie: Gemeinderat

Schmerzen. Nicht nur im Rücken. Ein Misstrauensantrag.

Ein Trauerspiel. Über mögliche Fakten, Romantik und Jäger mit Ölkännchen.

Ich habe Rückenschmerzen. Das Intro war durchaus passend dafür, was folgen wird. Nach einer kurzen Einführung durch die Vizebürgermeisterin, was uns die Gemeinderatssitzung bringen wird, betritt der Antragsteller des Bürgermeister-Misstrauensantrages von der Bürgerliste das Rednerpult. Er bittet für das langsame Voranschreiten um Verständnis. Es sind die Rückenschmerzen.

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Bauordnung oder Willkür?

Der Bürgermeister als 1. Instanz der Baubehörde. Ein Interessensvertreter. Aber von wem?

Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar, ein Bauträger, möchte eine Wohnhausanlage errichten. Hanglage. Er muss daher für die Baureife das Gelände geringfügig anpassen. Dafür möchte er eine kleine Stützmauer mit einer Höhe von 89cm zu Ihrem Grund errichten, also bis knapp unter Ihre Hüfte. Sie haben nichts dagegen, da die damit geschaffene ebene Fläche auch keiner speziellen Nutzung gewidmet wird. Daher akzeptieren Sie die Bauführung und Ihre Parteienstellung im Bauverfahren endet.

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Also was jetzt?

Bei einer der letzten Gemeinderatssitzungen haben wir den Antrag eingebracht, man möge bei der Bundesregierung anfragen, Gemeinden durch die Coronakrise zu helfen und uns finanziell zu unterstützen. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Eine Ablehnung eines Antrages bedeutet, dass dieser nicht einmal diskutiert wird. Diese Ablehnung hat unsere türkis-grüne Gemeinderegierung zu verantworten.

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Gemeinderatswahl 2020 – Vorzugsstimmen

Nachdem die Vorzugsstimmen nicht veröffentlicht wurden, gibt es hier die Auswertung. Und, wie es im Lotto immer so schön heißt, die Angaben sind ohne Gewähr …

Anzahl aller Vorzugsstimmen der Partei zugeordnet:

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… doch Du treibst so wie ein Segel im Wind.

Aber im Unterschied zu den Textzeilen aus dem Klassiker von Peter Cornelius dürfte der Fraktionsführer der Bürgerliste nicht die Kraft einer Löwin haben. Vollmundig verlautbarte er im Wahlkampf, KEINESFALLS schwarz oder grün weiter zu unterstützen. Als Beweis reicht es da für mich nicht aus, im ersten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl sich selbst aufzustellen. In der Stichwahl gaben 3 Mandatare ungültige Stimmen ab, um einen schwarzen Bürgermeister zu ermöglichen.

Nur um das richtig einzuordnen: in der Frage geht es nicht darum, ein Schlagloch auf einer Forststraße zu beheben, sondern um eine der wichtigsten Fragen der Zukunft: wer vertritt unsere Gemeinde nach außen. Und eine demokratisch gewählte Fraktion bezieht einfach nicht Stellung dazu. Als Bürger würde ich mich veräppelt fühlen, wenn ich jemanden eine Stimme gebe, damit die- oder derjenige meine Vertretung im Gemeinderat wahrnimmt, und diese Fraktion entzieht sich Entscheidungen dieser Art.

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Wir wollen gut miteinander für die Gemeinde arbeiten

Mit einem solcherart Stehsatz begrüßte der alte und neue Bürgermeister den neu angelobten Gemeinderat, nur um im Nachsatz gleich darzulegen, dass ihm bzw. seiner Fraktion wenig an einem Miteinander liegen dürfte. Es war ein Satz, gerichtet an die zahlreichen Besucher, keinesfalls an die ‚Opposition‘ im Gemeinderat.

„Übrigens wird die nächste Gemeinderatssitzung vom 27.03.2020 auf 30.03.2020 verschoben“ – mit dieser beiläufigen Info in seiner an den Gemeinderat und die Bürger gerichteten ‚Ansprache‘, in der man auch kurz wichtige Zukunftsthemen ansprechen hätte können, wirft er der SPÖ und FPÖ gleich in den ersten Amtsminuten den Fehdehandschuh zu.

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