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Kategorie: Gemeinde StAW Seite 1 von 2

Der Vortrag, der von der Gemeindevertretung verhindert werden soll

Vor einiger Zeit berichtete ich davon, dass ein Gemeindebürger, Herr Josef Karner, einen Vortrag über die Wiederentdeckung der Holzbauweise abhalten wollte. Zum Wohle der Bürger wollte er kostenfrei die Menschen von der gesunden und nachhaltigen Bauweise informieren.

Hier zum Nachlesen: Gemeinde. Eine soziale Gruppe, die ein starkes Wir-Gefühl hat.

Herr Josef Karner war zu diesem Zeitpunkt den Gemeindevertretern bereits bekannt, da er den sehr eilig veröffentlichten und katastrophalen Masterplan über die Verstädterung der Gemeinde mit Interviews von Gemeindebürgern filmisch publizierte. Die Meinung der Interviewten spiegelte auch die Meinung der Menschen wider, wie wir nun nach der Volksbefragung wissen, nämlich eine sehr negative. Zu hastig wollte die Jamaica*-Koalition den Masterplan durchpressen, womit nicht nur Fragen zum Masterplan, sondern auch zu den Hintergründen der Nacht-und-Nebel-Aktion auftauchten.

*Jamaica-Koalition wird in St. Andrä - Wördern die Koalition aus ÖVP (schwarz), Grüne (grün) und Bürgerliste (gelb) genannt, weil diese Farben in der Landesflagge von Jamaica vorkommen.

Das nur zur Erklärung, um zu verstehen, was nun kommt.

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Gemeinde. Eine soziale Gruppe, die ein starkes Wir-Gefühl hat.

Wer darf in unserer Gemeinde Teil des ‚Wir‘ sein?

Was gibt es Besseres für eine Gemeinde, wenn nicht alles von oben, der Gemeindevertretung, organisiert wird? Viele ehrenamtliche Menschen und Vereine in unserer Gemeinde zeigen tagtäglich, wie Gemeinde zu leben ist. Damit beweisen wir St. Andrä – Wörderner immer wieder, dass wir eine gut funktionierende Gemeinschaft sind, auch, wenn manche politischen Entscheidungen in den letzten Zeiten an den Wünschen vieler Gemeindebürger vorbei getroffen wurden.

Wenn aber von der Gemeindevertretung eine Initiative aus der Gemeinde für die Gemeinde verhindert wird, dann sollten wir das hinterfragen.

Ich stelle daher dem Bürgermeister Maximilian Titz die Frage, die mir auf mein Mail vom 28.05.2019 noch nicht beantwortet wurde:

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Dinner impossible

Theater aus der Gemeinde für die Gemeinde. Samstag 11.05.2019, 19:30 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr)

Den Meisten wird die Dschungeldorfer Komödien Kompanie bereits ein Begriff sein. Seit Jahren beglücken sie die Gemeindebürger mit jährlich wechselnden Stücken, die zur allgemeinen Unterhaltung – dem Namen der Gruppe gerecht werdend – dem Genre der Komödie einzuordnen sind.

Jetzt werden sie im Rahmen der Hagenthaler Kulturtage ‚international‘: sie verlassen kurzfristig die Bühne der IGM und wechseln auf die große Bühne des Musikschulsaales in St. Andrä.

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Ein verstecktes Juwel

Angrenzend an das vieldiskutierte neue Ortszentrum hat sich ein Projekt etabliert, um das uns viele Ortschaften beneiden und beneiden werden.

Es nennt sich Dorfplatz und es baut darauf, dass sich Qualität durchsetzen und herumsprechen wird. Man stolpert nämlich nicht einmal unabsichtlich hinein, vor allem, wenn man sich unter dem Titel ‚Dorfplatz‘ etwas nach außen Größerem vorstellt.

Betritt man das Areal, eröffnet sich eine kleine, neue Welt. Den alten Gemäuern, die jahrelang fast unbemerkt dahinvegetierten, wurde mit viel Herz und Liebe ein neues Leben eingehaucht. Viele kleine Geheimnisse warten hier, entdeckt zu werden. Eines darf vorweg genommen werden: jedes einzelne hat sich eine Entdeckung verdient.

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Schade, dass wir unsere Bürger befragen

Am 29.03. fand in den heiligen Hallen des Wörderner Gemeindeamtes die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 statt. Neben der interessanten Holzkonstruktion im Plenarsaal (stammt übrigens vom lateinischen plēnum, die Vollversammlung) kann sich auch immer wieder so eine Gemeinderatssitzung interessant ‚entwickeln‘. Das müsste es grundsätzlich nicht, da die Agenden der Gemeinderatssitzung im Vorfeld in den Gremien und den einzelnen Parteien besprochen werden, wodurch es nach dem Verlesen der Anträge eigentlich nur noch zur Abstimmung kommen müsste.

Eigentlich.

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Bürgerinteressen kommen hier nur alphabetisch vor den Eigeninteressen

Das neue Amtsblatt der Gemeinde ist da. Obwohl sich der Herr Bürgermeister auf Seite 26 bei der Eröffnung des Fitnessstudios ‚Zig Zag‘ abbilden ließ, darf man ihm keinen Zick-Zack-Kurs vorwerfen. Alles und jeden ignorierend beharrt er darauf, dass die Volksabstimmung eine viel zu geringe Beteiligung hatte. Ich lade ihn an dieser Stelle recht herzlich ein, sich meine Zeilen durchzulesen, warum die Beteiligung ganz im Gegenteil ein unglaublich starkes Zeichen der Bevölkerung war und warum man das keinesfalls links liegen lassen sollte.

Apropos links: sollte die Regierung nicht bald zur Besinnung kommen und das Ergebnis (selbst-)kritisch analysieren, dann braucht die SPÖ in der Gemeinde nicht mehr allzu viel unternehmen, um die Insel der echten Volksvertreter im Gemeinderat der Eigeninteressensvertreter zu sein.

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Fünfmillionenfünfhundertachtundvierzigtausend

Es ist etwas Ruhe eingekehrt. Auch andere Themen abseits des Sportplatzes finden wieder in die Gemeindepolitik zurück. Darüber werde ich in den nächsten Blogs berichten.

Die Ruhe wird uns gut tun. Unerheblich, ob die Akteure rund um den Masterplan nun etwas durchschnaufen oder Gras drüberwachsen lassen wollen, der eindeutige Aufruf der Gemeindebürger, in der Thematik zurück zum Start zu gehen, kann und darf nicht überhört werden. Sollten bis zur nächsten Gemeinderatswahl 2020 trotzdem die Baugeräte auffahren, würde es die Gemeinderegierungsparteien stimmenmässig wohl marginalisieren. Wegschieben ist aber auch keine Option. Es wird sich also was tun. Wann und was bleibt abzuwarten.

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Knapp zwei Drittel lehnen den Masterplan ab – eine Analyse

44% Wahlbeteiligung ist für die erste Volksbefragung in St. Andrä – Wördern und im Bezirk Tulln ein sehr schönes Ergebnis für die direkte Demokratie. Es war eine Wahl, die abseits von regulären Wahlen auf ein sehr regionales Ergebnis beschränkt war, das sogar innerhalb der Marktgemeinde nicht alle Bürger – abgesehen einem solidarischen Gedanken folgend – betraf.

44% sind so betrachtet sogar sehr positiv überraschend, ein wuchtiges (und wichtiges) Signal an die direkte Demokratie. Warum das so ist und was das Ergebnis aussagen könnte, werde ich hier zu analysieren versuchen.

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Volksabstimmung Masterplan St. Andrä – Wördern im Detail

Was erwartungsgemäß heraussticht: die betroffenen Wahlsprengel stimmen eindeutig gegen den Masterplan. Positiv bewertet wird er lediglich in zwei Wahlsprengel: Hadersfeld und Kirchbach, jene Ortsteile, die vom Ortszentrum weit entfernt sind.

Vorläufiges Wahlergebnis:

Wahlberechtigt: 8.425

Abgegebene Stimmen: 3.679 (43,67%)

Ja zum Masterplan: 1.280 (34,91%)

Nein zum Masterplan: 2.387 (65,09%)

Ungültige Stimmen: 30

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St. Andrä – Wördern hat entschieden – Masterplan wird ABGELEHNT

Vorläufiges Wahlergebnis:

Wahlberechtigt: 8.425

Abgegebene Stimmen: 3.679 (43,67%)

Ja zum Masterplan: 1.280 (34,91%)

Nein zum Masterplan: 2.387 (65,09%)

Ungültige Stimmen: 30

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