Eine Frustkolumne

Medizinische Versorgung

Am Nikolotag, dem 06.12.2024, fand die letzte „offizielle“ Gemeinderatssitzung dieser Periode statt – eine letzte, aber zumindest ebenso wichtige, wenn nicht sogar wichtigste, folgte noch als Festsitzung, bei der wir jenen Menschen in der Gemeinde danken, die ganz Besonderes für unsere Gemeinde geleistet haben.

Dennoch muss ich (leider) die letzte offizielle Sitzung und ein wenig die auslaufende Gemeinderatsperiode aufarbeiten. Vieles, zu vieles, ist dabei vorgefallen, was mir nicht allzu sehr behagt.

Gehen wir es chronologisch durch.

Zu Beginn brachte ich einen Antrag ein, der zu meiner Verwunderung erst gar nicht auf die Tagesordnung aufgenommen wurde. Auch nicht, nachdem ich diesen eingebracht habe. Den Antrag finden Sie ganz unten im Beitrag.

Medizinische Versorgung – ein Wahlkampfthema. Aber nicht mehr.

Die medizinische Versorgung ist derzeit ein zentrales Thema der Gemeindepolitik. Zumindest könnte man das vermuten, wenn man die zahlreichen Beiträge von SPÖ, ÖVP und Grüne aus den Monaten Oktober und November dieses Jahres liest. Bedeutet das, dass alle dieses Thema angehen wollen?

Fast. Vielleicht. Naja, eher nicht.

Es wollen alle mit diesem Thema bei der Gemeinderatswahl punkten. Aber leider nicht mehr. Es wäre die Chance gewesen, das Thema aktiv anzugehen. Der Antrag, die medizinische Versorgung zu verbessern, wurde nicht nur von SPÖ, ÖVP und Grünen – also jenen, denen es scheinbar so wichtig ist – abgelehnt, sondern dem Antrag wurde mit ebendiesen Stimmen sogar das Recht verwehrt, im Gemeinderat debattiert zu werden.

Wie es ein Antrag in die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung „schafft“, gibt es hier nachzulesen: Wie können „einfache“ Gemeinderät:innen einen Antrag auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung setzen lassen?

Gefordert werden von den 3 derzeit noch relevantesten Parteien eine weitere Kassenarztstelle (Grüne) und sogar ein eigenes Gesundheits- und Sozialzentrum (SPÖ), wobei niemand sagen möchte (oder kann), wie der Bedarf erhoben wurde und wie das umzusetzen ist. Einzig der Bürgermeister (ÖVP) erklärt, dass er es seit 10 Jahren verfolgt, aber es bislang nicht geschafft hat. Schlagzeilen produzieren, aber nichts umsetzen können, ist kein besonderes Gütesiegel.

Hier der Antrag zum Nachlesen und Nachhören (eingebracht am 06.12.2024, abgelehnt von SPÖ, ÖVP und Grüne):

Der Antrag „Verbesserung der medizinischen Versorgung“ zum Nachhören