was mich bewegt | hier beschreibe ich es

Autor: behling Seite 5 von 6

Bürgerinteressen kommen hier nur alphabetisch vor den Eigeninteressen

Das neue Amtsblatt der Gemeinde ist da. Obwohl sich der Herr Bürgermeister auf Seite 26 bei der Eröffnung des Fitnessstudios ‚Zig Zag‘ abbilden ließ, darf man ihm keinen Zick-Zack-Kurs vorwerfen. Alles und jeden ignorierend beharrt er darauf, dass die Volksabstimmung eine viel zu geringe Beteiligung hatte. Ich lade ihn an dieser Stelle recht herzlich ein, sich meine Zeilen durchzulesen, warum die Beteiligung ganz im Gegenteil ein unglaublich starkes Zeichen der Bevölkerung war und warum man das keinesfalls links liegen lassen sollte.

Apropos links: sollte die Regierung nicht bald zur Besinnung kommen und das Ergebnis (selbst-)kritisch analysieren, dann braucht die SPÖ in der Gemeinde nicht mehr allzu viel unternehmen, um die Insel der echten Volksvertreter im Gemeinderat der Eigeninteressensvertreter zu sein.

Fünfmillionenfünfhundertachtundvierzigtausend

Es ist etwas Ruhe eingekehrt. Auch andere Themen abseits des Sportplatzes finden wieder in die Gemeindepolitik zurück. Darüber werde ich in den nächsten Blogs berichten.

Die Ruhe wird uns gut tun. Unerheblich, ob die Akteure rund um den Masterplan nun etwas durchschnaufen oder Gras drüberwachsen lassen wollen, der eindeutige Aufruf der Gemeindebürger, in der Thematik zurück zum Start zu gehen, kann und darf nicht überhört werden. Sollten bis zur nächsten Gemeinderatswahl 2020 trotzdem die Baugeräte auffahren, würde es die Gemeinderegierungsparteien stimmenmässig wohl marginalisieren. Wegschieben ist aber auch keine Option. Es wird sich also was tun. Wann und was bleibt abzuwarten.

Knapp zwei Drittel lehnen den Masterplan ab – eine Analyse

44% Wahlbeteiligung ist für die erste Volksbefragung in St. Andrä – Wördern und im Bezirk Tulln ein sehr schönes Ergebnis für die direkte Demokratie. Es war eine Wahl, die abseits von regulären Wahlen auf ein sehr regionales Ergebnis beschränkt war, das sogar innerhalb der Marktgemeinde nicht alle Bürger – abgesehen einem solidarischen Gedanken folgend – betraf.

44% sind so betrachtet sogar sehr positiv überraschend, ein wuchtiges (und wichtiges) Signal an die direkte Demokratie. Warum das so ist und was das Ergebnis aussagen könnte, werde ich hier zu analysieren versuchen.

Volksabstimmung Masterplan St. Andrä – Wördern im Detail

Was erwartungsgemäß heraussticht: die betroffenen Wahlsprengel stimmen eindeutig gegen den Masterplan. Positiv bewertet wird er lediglich in zwei Wahlsprengel: Hadersfeld und Kirchbach, jene Ortsteile, die vom Ortszentrum weit entfernt sind.

Vorläufiges Wahlergebnis:

Wahlberechtigt: 8.425

Abgegebene Stimmen: 3.679 (43,67%)

Ja zum Masterplan: 1.280 (34,91%)

Nein zum Masterplan: 2.387 (65,09%)

Ungültige Stimmen: 30

St. Andrä – Wördern hat entschieden – Masterplan wird ABGELEHNT

Vorläufiges Wahlergebnis:

Wahlberechtigt: 8.425

Abgegebene Stimmen: 3.679 (43,67%)

Ja zum Masterplan: 1.280 (34,91%)

Nein zum Masterplan: 2.387 (65,09%)

Ungültige Stimmen: 30

Jamaica garantiert nur ein Drittel Verbauung – Ortszentrum

Im Ringen um Argumente, den Ortskern mit mehr als 1.000 Neubewohnern zu fluten, wurde nun auch noch ein weiteres Argument konstruiert: die Jamaica-Regierung ‚garantiert‘ uns, dass nur ein Drittel verbaut werden wird. Wir können Danke sagen! Danke an die vorausschauenden Gemeinderegierungen davor.

Ein Blick auf den Bebauungsplan, den es online auf der Gemeindeseite gibt, zeigt uns, dass wir im Bereich zwischen Gemeindeamt und Sportplatz 30% verbauen dürfen, am Sportplatze sowie auf den Köglgründen sind 40% erlaubt. Wenn man das also gewichtet, dann kommt man auf zirka 33%. Die Mathematiker unter uns werden rasch erkennen: das ist ein Drittel.

Logisches Denken – auch keine Kernkompetenz der Jamaica-Regierung

Ursprünglich sollten 350 Wohnungen im neuen Orstzentrum errichtet werden. Woher stammen diese Zahlen? Das ist eine wichtige Frage in Hinblick auf die in ein paar Stunden stattfindende Abstimmung und die panikartigen Versuche der Jamaica-Koalition, das Projekt schönzureden. Beantworten können wir das nicht, aber zumindest kann man die Logiklücken des Schönredens aufdecken.

Das Verkehrskonzept im Masterplan – powered by Pippi Langstrumpf

Ich mach mir die Welt – wide wide wie sie mir gefällt.

Gut für ein Kinderbuch, ungünstiger für eine Verkehrsplanung. Ja, stimmt schon, ein Masterplan beansprucht nicht, die perfekte Lösung für den fließenden und ruhenden Verkehr präsentieren zu müssen, aber so ein klein wenig darüber nachgedacht sollte bei der Erstellung des Werkes schon werden.

In der allgemeinen Analyse habe ich das Thema des Verkehrs bereits angeschnitten, es ist aber wert, da noch ein bisschen genauer einzuhaken.

Ortszentrum – wie beim Masterplan über die Verbauung des Fussballplatzes gleich mehrere Elfmeter vergeben wurden

Über die Fehler des Masterplanes wurde hier bereits umfangreich berichtet. Zum einen läßt die Ausführung des Masterplanes sehr zu wünschen übrig, zum anderen ist das Werk trotz einer Wucht an Seiten ziemlich inhaltsleer und schwankt irgendwo zwischen „schau ma mal“ und  „könnt ma nicht“.

Masterpläne haben einen entscheidenden Vorteil: sie sind nicht definiert. Masterpläne können irgendwie alles sein. Dennoch, oder gerade deswegen, könnte man im Vorfeld der Erstellung eines Masterplanes über den Tellerrand hinwegblicken und nachsehen, wie das denn woanders gelöst wurde. Beispielsweise beschreibt ein sehr gut strukturierter Masterplan die Gestaltung der St. Pöltner Innenstadt: Masterplan St. Pölten

Im Vorfeld zur Volksabstimmung hört man immer wieder, eigentlich weiß ich gar nicht, worum es geht. Das ist insoweit sehr stimmig, da, liest man sich die Wortmeldungen der betreibenden Kräfte durch, auch auf dieser Seiten mit viel Unwissen geglänzt wird. So möchte beispielsweise die Vizebürgermeisterin eine „Verhüttelung“ der Gemeinde mit einer Verstädterung bekämpfen.

Es wurde so getan, als würde man mit einer Bürgerbeteiligung die Wünsche der Bevölkerung ermitteln und einarbeiten wollen. Von dem war man meiner Ansicht nach sehr weit entfernt. Wir stehen jetzt vor einem Masterplan, dessen Text wohl mehr Fragezeichen in die Gesichter der Interessierten zaubern wird, als davor überhaupt da waren.

Was hätte man aus einem partizipativen Prozess entwickeln können? Hier ein Versuch, die vergebenen Chancen zu definieren. Ein Versuch deswegen, da auch meine Darstellungen natürlich subjektiver Natur sind. Man kann es jedoch objektivieren, indem man die Hard-Facts (Überschriften im folgenden Text) durch ein intensives Bürgerbeteiligungsverfahren in Soft-Facts (hier noch als meine persönliche Meinung festgehalten) umwandelt. Natürlich ist das ein beschwerliches Verfahren, jedoch sprechen wir von einem Eingriff, mit dem noch viele Generationen leben werden (müssen).

DER Masterplan. Also genau gesagt der Entwurf. Mehr bekommen wir wohl nicht mehr.

Da ist er also. Der Masterplan. Also nicht ganz. Natürlich stimmen wir am Sonntag über DEN Masterplan ab, 4 Tage vor der Abstimmung ist aber immer noch lediglich ein Entwurf auf der Homepage der Marktgemeinde St. Andrä – Wördern. Die Datei trägt den entsprechenden Namen Masterplan_Vorabzug.pdf, bezeichnet wird dieser auf Seite eins als GZ ENTWURF. Schön, wenn man die Ausrede zum Dokument gleich auf der ersten Seite dokumentiert …

Downloadseite der Gemeinde

Direkt zum Download des Masterplanes

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