Am 22.11.2019 fand im Mainstreetsaal des Kulturcafés ein gut besuchter Vortrag über die Renaissance der Holzbauweise statt. Ausschnitte daraus finden Sie in diesem Artikel: die Renaissance der Holzbauweise
Nach dem Vortrag wurde ich als Veranstalter zur Thematik interviewt. Das gesamte Interview gibt es ebenfalls nahzusehen unter dem oben genannten Link.
Der folgende Ausschnitt fokussiert auf die damit verbundenen Themen in der Gemeinde St. Andrä – Wördern.
Am 26.01.2020, also in knapp 3 Wochen, wählen wir den neuen Gemeinderat. Nachdem ich auf Grund der Herausforderungen, mit denen wir aktuell in unserer Wohlfühlgemeinde konfrontiert sind, im Gemeinderat anpacken möchte, bat mich das Team von TV21 zum Gespräch.
In Memoriam Masterplan – Reprise auf eine vergebene Chance.
Letztes Jahr wurde Ruck-Zuck noch schnell der Masterplan veröffentlicht, und noch Ruck-Zucker von den Gemeindebürgern abgelehnt. Die konzeptlose Verbauung des alten Sportplatzareals blieb uns somit erstmals erspart, wenngleich in der letzten regulären Gemeinderatssitzung vor der Neuwahl ein noch konzeptloseres neues Sportzentrum mit einer ’satten‘ Mehrheit von 17 zu 16 Stimmen durchgedrückt wurde.
Ich möchte den Masterplan noch einmal Revue passieren lassen, auch wenn er in dieser Form abgelehnt wurde. Wir sollten uns in Erinnerung rufen, wie mit den Stimmen der Gemeindebürger umgegangen wurde, um für die Zukunft gewappnet zu sein.
Vor einiger Zeit berichtete ich davon, dass ein Gemeindebürger, Herr Josef Karner, einen Vortrag über die Wiederentdeckung der Holzbauweise abhalten wollte. Zum Wohle der Bürger wollte er kostenfrei die Menschen von der gesunden und nachhaltigen Bauweise informieren.
Hier zum Nachlesen: Gemeinde. Eine soziale Gruppe, die ein starkes Wir-Gefühl hat.
Herr Josef Karner war zu diesem Zeitpunkt den Gemeindevertretern bereits bekannt, da er den sehr eilig veröffentlichten und katastrophalen Masterplan über die Verstädterung der Gemeinde mit Interviews von Gemeindebürgern filmisch publizierte. Die Meinung der Interviewten spiegelte auch die Meinung der Menschen wider, wie wir nun nach der Volksbefragung wissen, nämlich eine sehr negative. Zu hastig wollte die Jamaica*-Koalition den Masterplan durchpressen, womit nicht nur Fragen zum Masterplan, sondern auch zu den Hintergründen der Nacht-und-Nebel-Aktion auftauchten.
*Jamaica-Koalition wird in St. Andrä - Wördern die Koalition aus ÖVP (schwarz), Grüne (grün) und Bürgerliste (gelb) genannt, weil diese Farben in der Landesflagge von Jamaica vorkommen.
Das nur zur Erklärung, um zu verstehen, was nun kommt.
Am 29.03. fand in den heiligen Hallen des Wörderner Gemeindeamtes die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2019 statt. Neben der interessanten Holzkonstruktion im Plenarsaal (stammt übrigens vom lateinischen plēnum, die Vollversammlung) kann sich auch immer wieder so eine Gemeinderatssitzung interessant ‚entwickeln‘. Das müsste es grundsätzlich nicht, da die Agenden der Gemeinderatssitzung im Vorfeld in den Gremien und den einzelnen Parteien besprochen werden, wodurch es nach dem Verlesen der Anträge eigentlich nur noch zur Abstimmung kommen müsste.
Eigentlich.
Das neue Amtsblatt der Gemeinde ist da. Obwohl sich der Herr Bürgermeister auf Seite 26 bei der Eröffnung des Fitnessstudios ‚Zig Zag‘ abbilden ließ, darf man ihm keinen Zick-Zack-Kurs vorwerfen. Alles und jeden ignorierend beharrt er darauf, dass die Volksabstimmung eine viel zu geringe Beteiligung hatte. Ich lade ihn an dieser Stelle recht herzlich ein, sich meine Zeilen durchzulesen, warum die Beteiligung ganz im Gegenteil ein unglaublich starkes Zeichen der Bevölkerung war und warum man das keinesfalls links liegen lassen sollte.
Apropos links: sollte die Regierung nicht bald zur Besinnung kommen und das Ergebnis (selbst-)kritisch analysieren, dann braucht die SPÖ in der Gemeinde nicht mehr allzu viel unternehmen, um die Insel der echten Volksvertreter im Gemeinderat der Eigeninteressensvertreter zu sein.
Es ist etwas Ruhe eingekehrt. Auch andere Themen abseits des Sportplatzes finden wieder in die Gemeindepolitik zurück. Darüber werde ich in den nächsten Blogs berichten.
Die Ruhe wird uns gut tun. Unerheblich, ob die Akteure rund um den Masterplan nun etwas durchschnaufen oder Gras drüberwachsen lassen wollen, der eindeutige Aufruf der Gemeindebürger, in der Thematik zurück zum Start zu gehen, kann und darf nicht überhört werden. Sollten bis zur nächsten Gemeinderatswahl 2020 trotzdem die Baugeräte auffahren, würde es die Gemeinderegierungsparteien stimmenmässig wohl marginalisieren. Wegschieben ist aber auch keine Option. Es wird sich also was tun. Wann und was bleibt abzuwarten.
44% Wahlbeteiligung ist für die erste Volksbefragung in St. Andrä – Wördern und im Bezirk Tulln ein sehr schönes Ergebnis für die direkte Demokratie. Es war eine Wahl, die abseits von regulären Wahlen auf ein sehr regionales Ergebnis beschränkt war, das sogar innerhalb der Marktgemeinde nicht alle Bürger – abgesehen einem solidarischen Gedanken folgend – betraf.
44% sind so betrachtet sogar sehr positiv überraschend, ein wuchtiges (und wichtiges) Signal an die direkte Demokratie. Warum das so ist und was das Ergebnis aussagen könnte, werde ich hier zu analysieren versuchen.
Im Ringen um Argumente, den Ortskern mit mehr als 1.000 Neubewohnern zu fluten, wurde nun auch noch ein weiteres Argument konstruiert: die Jamaica-Regierung ‚garantiert‘ uns, dass nur ein Drittel verbaut werden wird. Wir können Danke sagen! Danke an die vorausschauenden Gemeinderegierungen davor.
Ein Blick auf den Bebauungsplan, den es online auf der Gemeindeseite gibt, zeigt uns, dass wir im Bereich zwischen Gemeindeamt und Sportplatz 30% verbauen dürfen, am Sportplatze sowie auf den Köglgründen sind 40% erlaubt. Wenn man das also gewichtet, dann kommt man auf zirka 33%. Die Mathematiker unter uns werden rasch erkennen: das ist ein Drittel.
Über die Fehler des Masterplanes wurde hier bereits umfangreich berichtet. Zum einen läßt die Ausführung des Masterplanes sehr zu wünschen übrig, zum anderen ist das Werk trotz einer Wucht an Seiten ziemlich inhaltsleer und schwankt irgendwo zwischen „schau ma mal“ und „könnt ma nicht“.
Masterpläne haben einen entscheidenden Vorteil: sie sind nicht definiert. Masterpläne können irgendwie alles sein. Dennoch, oder gerade deswegen, könnte man im Vorfeld der Erstellung eines Masterplanes über den Tellerrand hinwegblicken und nachsehen, wie das denn woanders gelöst wurde. Beispielsweise beschreibt ein sehr gut strukturierter Masterplan die Gestaltung der St. Pöltner Innenstadt: Masterplan St. Pölten
Im Vorfeld zur Volksabstimmung hört man immer wieder, eigentlich weiß ich gar nicht, worum es geht. Das ist insoweit sehr stimmig, da, liest man sich die Wortmeldungen der betreibenden Kräfte durch, auch auf dieser Seiten mit viel Unwissen geglänzt wird. So möchte beispielsweise die Vizebürgermeisterin eine „Verhüttelung“ der Gemeinde mit einer Verstädterung bekämpfen.
Es wurde so getan, als würde man mit einer Bürgerbeteiligung die Wünsche der Bevölkerung ermitteln und einarbeiten wollen. Von dem war man meiner Ansicht nach sehr weit entfernt. Wir stehen jetzt vor einem Masterplan, dessen Text wohl mehr Fragezeichen in die Gesichter der Interessierten zaubern wird, als davor überhaupt da waren.
Was hätte man aus einem partizipativen Prozess entwickeln können? Hier ein Versuch, die vergebenen Chancen zu definieren. Ein Versuch deswegen, da auch meine Darstellungen natürlich subjektiver Natur sind. Man kann es jedoch objektivieren, indem man die Hard-Facts (Überschriften im folgenden Text) durch ein intensives Bürgerbeteiligungsverfahren in Soft-Facts (hier noch als meine persönliche Meinung festgehalten) umwandelt. Natürlich ist das ein beschwerliches Verfahren, jedoch sprechen wir von einem Eingriff, mit dem noch viele Generationen leben werden (müssen).
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